Mit der Arbeit der Bundesregierung sind die meisten Deutschen nicht zufrieden, mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hingegen schon – trotz „Gorch Fock“ und Bundeswehr-Affären. Das ist ein Ergebnis des Deutschlandtrends von Infratest Dimap im Auftrag der ARD-„Tagesthemen“ und der „Welt“, für den 1005 Bürger vom 31. Januar bis 1. Februar 2011 befragt wurden.
Auch nach den Vorfällen sind die Bundesbürger überzeugt, dass Guttenberg sein Ministerium im Griff habe und die Soldaten wichtiger nimmt als seine persönlichen Interessen. Außerdem loben ihn die Deutschen für sein „Gespür, was Menschen von der Politik erwarten“ (69 Prozent) und dafür, „endlich mal Klartext“ in der Politik zu reden (64 Prozent).
Dass sich der Verteidigungsminister bloß inszeniert, glaubt die Mehrheit der Befragten indes nicht. Einzig die Entlassung des Kommandanten des Segelschiffs „Gorch Fock“ beurteilten sie als voreilig. Allerdings: Die öffentliche Diskussion über Guttenberg hat seinen Rückhalt in der Bevölkerung erkennbar geschmälert.
Nach 76 Prozent im Januar sind aktuell nur noch 68 Prozent mit seiner Arbeit zufrieden. Dennoch bleibt der CSU-Politiker mit deutlichem Abstand der populärste Politiker vor Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Angela Merkel (CDU). Beide folgen mit jeweils 52 Prozent auf den Plätzen zwei und drei.
Deutsche glauben an Steigerung der Preise – nicht des eigenen Wohlstands
Verhaltener sind die Deutschen bei der Einschätzung der eigenen wirtschaftlichen Situation. So sehen nur 28 Prozent momentan einen persönlichen Nutzen vom derzeitigen Wirtschaftswachstum, während die deutliche Mehrheit (71 Prozent) keinen persönlichen Nutzen erkennen kann. Gefragt nach der Entwicklung in den kommenden Monaten, glauben sogar nur 18 Prozent, dass sie vom Aufschwung profitieren.
Besonders kritisch wird die Entwicklung der Verbraucherpreise eingeschätzt. Rund 60 Prozent haben den Eindruck, dass sie weit stärker angestiegen sind als in früheren Jahren. Vor allem bei den Grundversorgungsgütern wie Lebensmitteln, den Benzinpreisen sowie Strom- und Gaspreisen werden deutliche Preissteigerungen von den Bürgern wahrgenommen.
Der nicht gefühlte wirtschaftliche Aufschwung bremst die Zufriedenheit mit der schwarz-gelben Bundesregierung: 74 Prozent äußerten sich kritisch, nur 26 Prozent sind mit der Arbeit zufrieden. Damit stieg das Berliner Kabinett erstmals seit Juli des letzten Jahres nicht in der Gunst der Bevölkerung.
Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden CDU/CSU unverändert auf 36 Prozent der Stimmen kommen und damit die stärkste Fraktion stellen. Die FDP konnte zum ersten Mal seit einem Jahr wieder zulegen und liegt somit wieder über der Fünfprozentmarke. Die SPD und die Linke verlieren jeweils einen Punkt.
Grüne punkten mit scharfem Profil
Die Grünen bleiben derzeit zwar in der Sonntagsfrage hinter ihrem Umfragerekord vom vergangenen Herbst, liegen mit 19 Prozent aber besser als in früheren Jahren. Der Grund ist ihr scharfes Profil: Von allen Parteien können sich die Bundesbürger bei den Grünen am ehesten vorstellen, wofür die Partei inhaltlich steht.
60 Prozent gaben an, zu wissen, welche Positionen die Grünen vertreten. Kaum minder deutlich ist auch das Profil der CDU konturiert, deren Positionen 55 Prozent der Wahlberechtigten gut zu kennen glauben. Allerdings: Im Vergleich zur letzten Erhebung der Profilschärfe im Deutschlandtrend 2008 haben alle Bundestagsparteien an Kontur verloren. Im Superwahljahr 2011 gelten die Grünen bei der Mehrheit der Bundesbürger als Erfolgskandidat: Drei Viertel der Befragten (72 Prozent) rechnen damit, dass die Partei bei den kommenden Wahlen sehr erfolgreich abschneiden wird.
An ein erfolgreiches Abschneiden von Union und SPD glauben hingegen jeweils nur 44 Prozent. Bei der Linkspartei und der FDP sind die Erwartungen niedrig: Mit einem guten Abschneiden ihrer Partei rechnen bei der Linken lediglich 28 Prozent und bei der FDP sogar nur 14 Prozent.
Im Hinblick auf den EU-Gipfel in Brüssel wünschen sich knapp zwei Drittel der Deutschen eine stärkere Abstimmung der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Euro-Länder. Nur ein Drittel der Bürger ist der Meinung, dass in diesen zentralen Politikfeldern jedes Land weiterhin für sich allein entscheiden sollte. Dabei sind vor allem die Anhänger der Grünen und der Linken für eine stärkere Zusammenarbeit auf europäischer Ebene, während die Befürworter von CDU/CSU und FDP eher geteilter Meinung sind.
Die meisten Deutschen interessieren sich für die aktuelle Debatte über die Frauenquote. 75 Prozent der befragten Bürger finden es aus persönlichen Erfahrungen wichtig, dass mehr Frauen in Führungspositionen eingesetzt werden. Während 58 Prozent der Frauen verbindliche Regeln für große Unternehmen befürworten, lehnen 66Prozent der Männer dieses ab. Anders als die Oppositionsparteien lehnen vor allem Anhänger der regierenden Koalition solche verbindlichen Regeln verstärkt ab. Der Vorschlag von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, dass Unternehmen einen selbst gewählten Frauenanteil einhalten sollen, findet mit 70Prozent in allen Parteien breite Zustimmung.
