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EU-Gericht Intel scheitert mit Klage gegen Milliarden-Bußgeld

Der Chiphersteller Intel ist mit seiner Klage gegen die milliardenschwere EU-Kartellstrafe gescheitert. Das EU-Gericht bestätigte die Rekordgeldbuße wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung in Höhe von 1,06 Milliarden Euro.
Intel-Logo (in Taipei): EU-Gericht bestätigt Rechtmäßigkeit von Milliarden-Bußgeld

Intel-Logo (in Taipei): EU-Gericht bestätigt Rechtmäßigkeit von Milliarden-Bußgeld

Foto: PICHI CHUANG/ REUTERS

Luxemburg - Im Streit um eine Milliarden-Strafe der EU-Kommission hat der Chiphersteller Intel eine Niederlage erlitten. Ein EU-Gericht wies den Einspruch des US-Unternehmens zurück: "Mit seinem heutigen Urteil weist das Gericht die Klage ab und bestätigt damit die Entscheidung der Kommission."

Die EU-Kommission hatte 2009 gegen Intel eine Rekordgeldbuße in Höhe von 1,06 Milliarden Euro verhängt, weil der Konzern seine beherrschende Marktstellung ausgenutzt und damit die Wettbewerbsregeln der Europäischen Union verletzt habe. "Intel hat Millionen europäischen Verbrauchern geschadet, indem es viele Jahre lang gezielt versucht hat, Wettbewerbern den Zugang zum Computerchip-Markt zu verwehren", sagte die damalige EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. So habe Intel von 2002 bis 2007 systematisch versucht, den Konkurrenten Advanced Micro Devices (AMD) als einzigen ernsthaften Wettbewerber vom Markt zu drängen.

Die einzelnen Vorwürfe damals:

  • Der Konzern habe der Media Saturn Holding, zu der die europaweit bekannten Media-Märkte zählen, erhebliche Rabatte eingeräumt - unter der Bedingung, dass diese nur Computer mit Intel-Chips verkauft.
  • Anderen PC-Herstellern wie Acer, Dell, Hewlett-Packard, Lenovo und NEC Rabatte gewährt, wenn sie alle oder fast alle Prozessoren von Intel bezogen hätten.
  • Intel habe zudem einen führenden PC-Hersteller dafür bezahlt, dass dieser die Markteinführung einer Produktlinie mit einem AMD-Prozessor verzögert habe, und diesem Hersteller obendrein Rabatte dafür gegeben, dass er seine Notebooks komplett mit Intel-Prozessoren ausstattet.

Das Bußgeld gegen Intel hätte damals noch weit höher ausfallen können, die Strafe kann bis zu zehn Prozent eines Jahresumsatzes betragen - 2008 erzielte Intel einen Umsatz von 37,6 Milliarden Dollar.

nck/dpa